Erben von Schulden?

Erben bedeutet nicht nur, dass der Erbe das Vermögen des Verstorbenen erhält. Ein Erben von Schulden ist ebenso möglich, denn sämtliche Verbindlichkeiten gehen auch auf den Erben über. Wenn die Verpflichtungen des Erblassers den Wert des Vermögens übersteigen, findet sich der Erbe dann vor einem Schuldenberg wieder. Welche Möglichkeiten es gibt dies zu verhindern wollen wir hier erörtern.

Ist ein Erben von Schulden möglich?

Erben von Schulden

Kann man Schulden erben?

Das Gesetz sieht vor, dass im Wege der sogenannten Gesamtrechtsnachfolge das Vermögen und sämtliche Nachlassverbindlichkeiten auf den Erben übergehen (§§ 1922, 1967 BGB). Zu diesen Nachlassverbindlichkeiten gehören auch die Schulden des Erblassers. Die Schulden des Erblassers erlöschen also nicht mit seinem Tod, sondern gehen auf den Erben über.

Es kann passieren, dass das geerbte Vermögen nicht ausreicht, um die Schulden des Erblassers zu begleichen. Die Gläubiger gehen dann aber nicht leer aus, denn der Erbe haftet mit seinem gesamten privaten Vermögen. Ein Erben von Schulden ist also möglich.

Für welche Schulden haftet der Erbe?

Der Erbe steht für die „Erblasserschulden“ ein. Dies sind alle vertraglichen oder gesetzlichen Verbindlichkeiten, die der Erblasser zu seinen Lebzeiten eingegangen ist. Aber auch für die Schulden, die mit dem Erbfall entstehen („Erbfallschulden“), muss der Erbe eintreten. Darunter fallen zum Beispiel Pflichtteilsrechte, die vom Erben zu entrichten sind. Kosten für die Testamentseröffnung oder einer Nachlassverwaltung sind auch erfasst („Nachlasskosten“).

Wie wird man Erbe?

Es bedarf keiner besonderen Erklärung, um Erbe zu werden. Die Erbenstellung erfolgt automatisch mit dem Tod des Erblassers (§ 1942 BGB). Anstelle des Erblassers treten dann entweder die gesetzlichen Erben (dazu gehören der Ehegatte, Kinder usw.) oder „gewillkürte Erben“. Letztere werden durch ein Testament eingesetzt.

Es handelt sich zunächst um eine vorläufige Erbenstellung. Die damit verbundene Haftung für die Schulden des Erblassers befindet sich ebenfalls vorerst in einem Schwebezustand. Aufgehoben wird dieser Schwebezustand entweder durch eine Annahmeerklärung (auch durch schlüssiges Handeln möglich: Beantragung des Erbscheins oder Verkauf von Gegenständen aus der Erbmasse!) oder ein Verstreichenlassen der Ausschlagungsfrist. In diesen Fällen gilt das Erbe als angenommen und die Erbenhaftung tritt ein.

Wie entgehe ich der Erbenhaftung?

Ein Haftungsausschluss ist nur durch die Ausschlagung der gesamten Erbschaft möglich. Insofern gilt das „Alles-oder-Nichts-Prinzip“: der Erbe kann nicht teilweise die Erbschaft ausschlagen, um so den überschuldeten Teil des Nachlasses zu vermeiden. Die Annahme oder Ausschlagung bezieht sich immer auf das Erbe als Ganzes.

Eine Ausschlagung macht dann Sinn, wenn der Nachlass offensichtlich überschuldet ist. Ein Erben von Schulden tritt dann nicht ein. Unabhängig davon trifft aber allein der Erbe die Entscheidung, ob er das Erbe annehmen oder ausschlagen möchte. Ist das Erbe jedoch einmal angenommen worden, besteht das Ausschlagungsrecht nicht mehr.

Die Erbausschlagung muss binnen sechs Wochen gegenüber dem zuständigen Nachlassgericht erklärt werden. Die Ausschlagfrist beginnt regelmäßig ab dem Zeitpunkt der sicheren Kenntnis vom Tod des Erblassers und des Erbfalls zu laufen (§ 1944 BGB). Wenn die Ausschlagsfrist ohne weiteres verstreicht, gilt das Erbe grundsätzlich als angenommen.

Welche Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung gibt es?

Nicht immer ist offensichtlich, ob ein Nachlass überschuldet ist: besteht die Gefahr eines Erbens von Schulden oder gibt es Vermögenswerte? Muss sich der vorläufige Erbe zunächst einen Überblick über die Lage verschaffen, ist eine Haftungsbegrenzung möglich. Dazu kann der Erbe eine Anordnung einer gerichtlichen Nachlassverwaltung beantragen. Die Haftung beschränkt sich dann einzig auf das ererbte Vermögen. Andernfalls müsste der Erbe dem Grundsatz nach auch mit seinem Privatvermögen einstehen.

Im Falle eines überschuldeten Nachlasses muss ein „Nachlassinsolvenzverfahren“ eingeleitet werden. Sonst könnte sich der Erbe gegenüber den Nachlassgläubigern schadensersatzpflichtig machen.

Sollte das positive Vermögen nicht einmal für die Kostendeckung der Nachlassverwaltung bzw. für die Nachlassinsolvenz ausreichen, kann die „Dürftigkeitseinrede“ nach § 1990 BGB geltend gemacht werden. Auf diese Weise kann der Erbe auch sein privates Vermögen schützen.

Nach Annahme der Erbschaft besteht die Möglichkeit, die „Dreimonatseinrede“ zu erheben. Der Erbe kann dann die Erfüllung von Verbindlichkeiten an die Nachlassgläubiger verweigern. Dies gilt jedoch nicht unbegrenzt, sondern nur für die ersten drei Monate ab dem Zeitpunkt der Erbschaftsannahme. Innerhalb dieses Zeitraums kann sich der Erbe Klarheit über alle Nachlassverbindlichkeiten verschaffen, um sodann die Haftung auf den übernommenen Nachlass zu beschränken.

Wenn der Wert des Nachlasses unklar ist, kann sich der Erbe mittels eines „Aufgebotsverfahrens“ behelfen. Die Nachlassgläubiger werden dann vom Nachlassgericht dazu aufgefordert, ihre Forderungen innerhalb einer bestimmten Frist anzuzeigen. Dies dient dem Erben, sich einen Überblick über die konkrete Höhe der Nachlassverbindlichkeiten zu verschaffen. Kommt ein Gläubiger der Aufforderung des Nachlassgerichts nicht nach, muss der Erbe für diese unangemeldete Forderung nicht haften.

Thomas Erven, Rechtsanwalt und Schuldnerberater in Köln

Marta Otreba, Studentin der Rechtswissenschaften an der Universität Köln

Bildquellennachweis: ©  Robert Kneschke– fotolia

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